Ich bin von hier. In Staaken und rund um den Kiesteich bin ich aufgewachsen. Für unser Lebensgefühl am Stadtrand engagiere ich mich in Berlin.
Heiko Melzer Ihr Abgeordneter von Nebenan
Für ein sicheres Berlin braucht es klare Regeln und eine Polizei, die handeln kann. Mit dem neuen Polizeigesetz haben wir unsere Polizeibeamten gestärkt und ihnen mehr Befugnisse gegeben. Bodycams und Taser sorgen für mehr Schutz im Einsatz.
An bekannten Kriminalitätsschwerpunkten kommt Videotechnik zum Einsatz. Zusätzliche Waffen- und Messerverbotszonen sorgen für mehr Sicherheit auf den Straßen. Mit Einlasskontrollen, einer Ausweispflicht und Videokameras an den Eingängen der Berliner Freibäder sorgen wir außerdem dafür, dass sich auch dort alle Besucher sicher fühlen können.
Klare Zuständigkeiten zwischen Senat und Bezirken sorgen dafür, dass Sauberkeit kein Zufall mehr ist. Wer Müll illegal entsorgt, zahlt jetzt deutlich mehr – zum Beispiel 250 € für eine weggeworfene Kippe oder 700 € für Altreifen. Wir stärken die Ordnungsämter, damit Müllsünder verfolgt und bestraft werden können.
Die BSR reinigt mehr Parks und Spielplätze, damit sich die Berliner hier wirklich erholen können. Die von uns eingeführten BVG-Reinigungsstreifen auf der U8 sorgen für mehr Sauberkeit und Sicherheit und sollen auf weitere Linien ausgeweitet werden.
Ob dubiose Mietwagenfirmen oder Spielhallen – illegale Gewinne ziehen wir konsequent ein. Dafür sorgen massiver Druck, mehr Razzien, neue Spezial-Teams bei der Justiz und die enge Vernetzung von Polizei, Zoll und Steuerfahndung.
Mit Erfolg: 2023 wurden 4,9 Millionen Euro eingezogen, 2024 schon 8,6 Mio. Euro – fast doppelt so viel. 109 illegale Spielautomaten und 58 Immobilien aus Clan-Besitz wurden bereits beschlagnahmt, darunter auch die berüchtigte „Remmo-Villa“.
Monatelanges Warten auf einen Bürgeramtstermin war in Berlin Alltag. Kai Wegner machte das Thema zur Chefsache, und zwar mit Erfolg.
Heute gibt’s oft schon am nächsten Tag einen Termin. Möglich wurde dies durch mittlerweile mehr als 400 digitale Angebote (u.a. Wohnsitzanmeldung, Meldebescheinigung), zusätzliche Mitarbeiter, einen Springerpool und weitere Bürgerämter.
Mit der großen Verwaltungsreform setzen wir um, woran Vorgängersenate 25 Jahre gescheitert sind: klare Verantwortung, starke Bezirke, kein Behörden-Pingpong mehr.
Bildung ist endlich wieder Priorität in Berlin. Mit dem Kita-Chancenjahr ist die Vorschule zurück. Deutsch und Mathe werden in den Grundschulen gezielt gestärkt. Das neue 11. Pflichtschuljahr gibt Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz eine klare Perspektive.
Seit Amtsantritt der CDU entstanden rund 50.000 neue Schulplätze, 32 neue Schulen und 110 Ergänzungsbauten. Auch der Lehrermangel wurde massiv gesenkt: von fast 1.000 auf nur noch 207 offene Stellen (11/2025).
Und: Berlin hat die Aufholjagd in Bildungsrankings begonnen.
Wir haben die Friedrichstraße wieder für Autos geöffnet und treiben die Sanierung des Schlangenbader Tunnels voran. Nach jahrelanger Verzögerung beginnt endlich der Bau der TVO. Und wo es möglich und sicher ist, gilt wieder Tempo 50.
Der Abriss der Ringbahnbrücke geschah in Rekordzeit - mit dem politischen Willen und klaren, schnellen Entscheidungen.
Mit mehr als 1,3 Milliarden Euro pro Jahr investiert Berlin so viel wie nie in die BVG: in neue Fahrzeuge, moderne Infrastruktur, mehr Kapazität und Zuverlässigkeit.
Immer mehr Poller versperren Straßen und sorgen für Frust.
Wir stoppen den Poller-Irrsinn und streichen die Gelder für immer mehr Poller und Kiezblocks. Rettungswagen, Feuerwehr und Lieferfahrzeuge dürfen nicht ausgebremst werden.
Berlin braucht freie Wege, keine künstlichen Barrieren.
Zu lange wurde in Berlin zu wenig gebaut. Mit uns gelang die Trendwende. Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz und der neuen Bauordnung wurden Verfahren verkürzt und einfacher gemacht. Auch Dachgeschosse können leichter ausgebaut werden.
Mit Erfolg: Allein im letzten Jahr wurden über 14.000 Wohnungen genehmigt, fast 50 Prozent mehr als im Vorjahr. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen planen den Neubau von rund 7.000 Wohnungen.
Bis Ende 2026 schaffen wir so 80.000 neue Wohnungen in unserer Stadt.
Nach der Wende war Berlin ein großes Experiment: viel Freiraum für Utopien, aber auch viel Leerstand. Und nicht genügend Arbeitsplätze. Dieses Image - „arm, aber sexy“ – definierte unsere Stadt über Jahrzehnte.
Heute ist Berlin immer noch sexy, aber aus dem Provisorium von damals hat sich eine ernstzunehmende Wirtschaftsmetrople mit florierender Startup-Kultur entwickelt. Berlin ist die Heimat von 23 deutschen Unicorns, das sind Startups mit 1 Milliarde € Bewertung oder mehr. Im Vergleich: München, die zweitplatzierte Stadt, hat ganze 6 Unicorns.
Und: Berlin wird weiterwachsen - auch in unsicheren Zeiten und gegen den Trend der deutschen Wirtschaft.
5.175 neue Sozialwohnungen hat Berlin 2025 bewilligt und damit die Marke von 5.000 Wohnungen pro Jahr zum zweiten Mal in Folge übertroffen. Die Einkommensgrenzen für den Wohnberechtigungsschein (WBS) haben wir angehoben, damit mehr Berliner Anspruch auf eine preiswerte Wohnung haben. Über 750 Millionen Euro fließen zusätzlich in den Wohnraumförderfonds, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern und neue Projekte anzustoßen.
Genau hinschauen, was passiert, um Kriminelle dingfest zu machen. Genau das gelingt mit mehr Videoüberwachung und längeren Speicherfristen der Videos. Außerdem schützen wir die, die Berlin schützen. Mit Bodycams für unsere Polizisten und Einsatzkräfte sorgen wir dafür, dass kein Angriff ungesehen bleibt.
Unser neues Gesetz nennt eine große Berliner Zeitung, das "härteste
Polizeigesetz Deutschlands". Auch unsere kritische Infrastruktur wird jetzt besser mit Videotechnik überwacht - eine wichtige Lehre aus dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz. Während andere die Augen vor Kriminalität schließen, schaut Berlin jetzt mit der CDU genau hin.
Monatelanges Warten auf einen Bürgeramtstermin war in Berlin Alltag. Kai Wegner machte das Thema zur Chefsache, und zwar mit Erfolg. Heute gibt’s oft schon am nächsten Tag einen Termin. Möglich wurde dies durch mittlerweile mehr als 400 digitale Angebote (u.a. Wohnsitzanmeldung, Meldebescheinigung), zusätzliche Mitarbeiter, einen Springerpool und weitere Bürgerämter.
Mit der großen Verwaltungsreform setzen wir um, woran Vorgängersenate 25 Jahre gescheitert sind: klare Verantwortung, starke Bezirke, kein Behörden-Pingpong mehr.